Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zuletzt aktualisiert: 31. März 2025

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Regelungen

Die ELLUME GmbH mit Sitz am Marktplatz 1, 71334 Waiblingen (nachfolgend „ELLUME") bietet Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuchs (nachfolgend „Nutzer") die Möglichkeit, mit der App ellume ihre unternehmerische Tätigkeit durch die All-In-One-Lösung von ELLUME zu optimieren.

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zwischen ELLUME und den Nutzern und gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von ELLUME nicht anerkannt, es sei denn, ELLUME stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden auch dann keine Anwendung, wenn ELLUME ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von ELLUME schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

§ 2 Kontoregistrierung und -nutzung, Vertragsabschluss

Für die Nutzung der Dienstleistungen von ELLUME ist eine Registrierung in der App erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

Der Vertrag zwischen dem Nutzer und ELLUME kommt mit der kostenpflichtigen Buchung des entsprechenden Abonnements zustande. Nach Auswahl des entsprechenden Abonnements (vgl. § 3 (1)) wird dem Nutzer eine kostenfreie siebentägige Testversion zur Verfügung gestellt. Während der siebentägigen Testphase steht dem Nutzer ein Kündigungsrecht zum Ende der siebentägigen Testphase zu. Falls der Nutzer nicht innerhalb dieser sieben Tage das Abonnement kündigt, besteht der abgeschlossene Vertrag bis zum Ende der Abonnementszeit fort (vgl. § 9).

§ 3 Leistungen von ELLUME

Die Dienstleistungen von ELLUME werden im Rahmen von verschiedenen Abonnementmodellen angeboten. Der jeweilige Leistungsumfang und die jeweilige Laufzeit der einzelnen Abonnements werden dem Nutzer vor Abschluss des Vertrags angezeigt und richten sich nach dem jeweilig ausgewählten Abonnement (https://www.ellume.studio/#pricing).

ELLUME verpflichtet sich die Leistungen des gebuchten Abonnements zur Verfügung zu stellen und dem Nutzer den Zugang zu gewähren.

ELLUME behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen der App zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies aus wichtigen Gründen notwendig ist. Ausgenommen von diesem Recht sind die wesentliche Vertragspflichten von ELLUME. Wichtige Gründe können technische Weiterentwicklungen, Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen oder sonstige betriebliche Erfordernisse sein.

ELLUME wird die Nutzer über wesentliche Änderungen der Leistungen rechtzeitig in geeigneter Weise informieren.

Sollte eine Änderung der Leistungen für den Nutzer unzumutbar sein, steht diesem das Recht zu, das Nutzungsverhältnis außerordentlich zu kündigen.

§ 4 Lizenz

ELLUME gewährt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte Lizenz zur Nutzung der bereitgestellten Software und Dienstleistungen.

§ 5 Pflichten der Nutzer

Der Nutzer ist verpflichtet, das System und die Dienstleistungen von ELLUME sachgerecht zu nutzen und alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

Der Nutzer verpflichtet sich, die notwendigen Einwilligungen seiner Kunden zur Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuholen und ELLUME unverzüglich zu informieren, falls datenschutzrechtliche Probleme auftreten.

Der Nutzer muss seine Kunden klar und verständlich über Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung informieren und deren Einwilligung dokumentieren.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm eingeholte Einwilligung den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) entspricht.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm eingegebenen Daten korrekt und aktuell sind. Dies betrifft insbesondere die Kontaktdaten, die für die Vertragsabwicklung notwendig sind.

§ 6 Vergütung

Die Vergütung (Abonnementgebühr) richtet sich nach dem jeweiligen Abonnement (vgl. § 3 (1) und den dazugehörigen Link).

Die Abonnementgebühr sind im Voraus für die jeweilige Abonnementperiode zu zahlen. Die einzelnen Bezahlmöglichkeiten ergeben sich aus der App.

ELLUME ist berechtigt, die Abonnementgebühren im Falle von Kostensteigerungen entsprechend zu erhöhen. Beispiele für Kostenelemente, die den Preis der Abo-Angebote beeinflussen, sind Produktionskosten, Kosten für die technische Bereitstellung und die Verbreitung des Dienstes, Kundendienst und andere Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie). Alle Preisänderungen gelten frühestens 30 Tage nach Bekanntgabe an den Nutzer. Der Nutzer kann jederzeit während der Kündigungsfrist kündigen, um zukünftige Belastungen zu vermeiden.

§ 7 Haftung von ELLUME

ELLUME haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit der Nutzer und für zwingende Haftungstatbestände uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Verkäufer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen ELLUME bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ELLUME.

ELLUME haftet nicht für Verstöße des Nutzers gegen Datenschutzbestimmungen oder sonstige gesetzliche Vorschriften.

§ 8 Abtretungen und Aufrechnungen

Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit ELLUME auf Dritte ist ausgeschlossen.

Zu Aufrechnungen gegenüber ELLUME ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

§ 9 Vertragsdauer

Die jeweiligen Abonnementsverträge werden für die im jeweiligen Abonnement angegebene Laufzeit geschlossen.

Am Ende jedes Abrechnungszeitraums verlängert sich das Abonnement automatisch zu den gleichen Bedingungen, wenn der Nutzer oder ELLUME nicht das Abonnements vorher kündigt.

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für ELLUME insbesondere:

der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;
die deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen, z.B. Betrug;
andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von ELLUME liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen.

Wenn der Nutzer ein Abonnement direkt bei ellume abgeschlossen hat, kann er seine Zahlungsmethode über die Zahlungseinstellungen in seinem Profil kündigen oder ändern. Bei einem über einen Drittanbieter-Store (wie den Apple App Store oder den Google Play Store) erworbenen Abonnement muss der Nutzer sein Konto bei diesem Drittanbieter-Store aufsuchen und den dortigen Anweisungen zur Änderung oder Kündigung des Abonnements folgen. Im Falle einer Kündigung:

Kann der Nutzer sein Abonnement bis zum Ende des zuletzt bezahlten Zeitraums nutzen.
Hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung.
Wird das Abonnement nach Ablauf des bezahlten Zeitraums nicht verlängert.
Erlischt mit Ablauf des bezahlten Zeitraums der Zugang zu Premium-Diensten und In-App-Käufen, die durch das Abonnement ermöglicht wurden.
Die Kündigung wird zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam.

§ 10 Verjährung

Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte der Nutzer gleich aus welchem Rechtsgrund beträgt ein Jahr.

Die Verjährungsfrist nach Abs. 1 gilt jedoch mit folgender Maßgabe:

Die Verjährungsfrist gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von ELLUME oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ELLUME beruhen. An ihre Stelle treten die gesetzlichen Fristen.

Die Verjährungsfrist gilt nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ELLUME oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ELLUME beruhen. An ihre Stelle treten die gesetzlichen Fristen.

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart. ELLUME ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.